Hebammengesetz

Zypries: Endlich mehr Rechtssicherheit beim Umgang mit Patientenverfügungen

2009-08-29T10:48:00.000+02:00

Am 1. September 2009 tritt die gesetzliche Regelung zur Wirksamkeit und Reichweite von Patientenverfügungen in Kraft. Damit sind die Voraussetzungen von Patientenverfügungen und ihre Bindungswirkung eindeutig im Gesetz bestimmt. Patientenverfügungen erläutern dem Arzt den Willen des Patienten, der sich zur Frage seiner medizinischen Behandlung nicht mehr selbst äußern kann.

"Das Gesetz zur Patientenverfügung bringt endlich Sicherheit und Klarheit für die etwa acht Millionen Menschen, die schon heute eine solche Verfügung haben - und natürlich auch für alle, die sich in Zukunft dafür entscheiden. Patienten und ihre Angehörigen haben nun Gewissheit: Der Patientenwille ist in allen Lebenslagen oberstes Gebot. Neu ist die Schriftform. Ab dem 1. September müssen Patientenverfügungen schriftlich sein und eigenhändig unterschrieben sein. Frühere schriftliche Verfügungen bleiben wirksam. Auf höhere bürokratische Hürden oder eine Reichweitenbegrenzung haben wir bewusst verzichtet. Das Gesetz sagt klipp und klar: Jede schriftliche Patientenverfügung, die der aktuellen Lebens- und Behandlungssituation entspricht, ist für alle Beteiligten verbindlich. So stellen wir sicher, dass die Menschen in jeder Phase ihres Lebens selbst entscheiden können, ob und wie sie behandelt werden möchten. Zugleich gewährleisten wir, dass bei Missbrauchsgefahr oder Zweifeln über den Patientenwillen das Gericht als neutrale Instanz entscheidet", sagte Bundesjustizministerin Brigitte Zypries.

"Der gesetzliche Rahmen steht. Jetzt muss jeder für sich selbst entscheiden, ob er eine Patientenverfügung will oder nicht. Keiner darf eine solche Verfügung verlangen, weder vor einer Operation im Krankenhaus noch bei einer Aufnahme im Pflegeheim. Wer sich aus freien Stücken für eine Patientenverfügung entscheidet, sollte sich Zeit nehmen nachzudenken, in welcher Situation er wie behandelt werden will. Je konkreter die Formulierung, desto besser die Orientierung für alle Beteiligten. Ich rate auch dazu, vorhandene Patientenverfügungen regelmäßig zu aktualisieren. Im Ernstfall geht es ja darum, ob die Verfügung den aktuellen Willen wiedergibt. Ist sie Jahrzehnte alt, können Zweifel aufkommen. Darum ist es gut, das Papier etwa alle zwei Jahre durchzulesen und mit einer kurzen Notiz klarzustellen, ob und wie es weiter gelten soll. Damit die Verfügung - auch wenn es schnell gehen muss - zur Hand ist, sollte man einen Hinweis darauf bei sich tragen, dass es sie gibt und wo sie zu finden ist. Ich empfehle außerdem, eine Vertrauensperson zu bevollmächtigen, die den niedergelegten Willen zu Geltung bringen kann. Mit ihr sollte man die Verfügung besprechen, damit klar ist, was gemeint ist. Weitergehende Ratschläge, Textbausteine und Formulierungshilfen gibt unsere Informationsbroschüre, die kostenlos beim Bundesjustizministerium bestellt werden kann", erläuterte Zypries.

Zu den Regelungen im Einzelnen:

Volljährige können in einer schriftlichen Patientenverfügung im Voraus festlegen, ob und wie sie später ärztlich behandelt werden wollen, wenn sie ihren Willen nicht mehr selbst äußern können. Kommt es danach zur Entscheidungsunfähigkeit des Betroffenen, sind Betreuer und Bevollmächtigter an die Patientenverfügung gebunden. Sie müssen prüfen, ob die Festlegungen in der Patientenverfügung der aktuellen Lebens- und Behandlungssituation entsprechen und den Willen des Betroffenen zur Geltung bringen. Es gibt keine Reichweitenbegrenzung, die den Patientenwillen kraft Gesetzes in bestimmten Fällen für unbeachtlich erklärt.

Niemand ist gezwungen, eine Patientenverfügung zu verfassen. Patientenverfügungen können jederzeit formlos widerrufen werden. Gibt es keine Patientenverfügung oder treffen die Festlegungen nicht die aktuelle Situation, muss der Betreuer oder Bevollmächtigte unter Beachtung des mutmaßlichen Patientenwillens entscheiden, ob er in die Untersuchung, die Heilbehandlung oder den ärztlichen Eingriff einwilligt.

Die Entscheidung über ärztliche Maßnahmen bei Entscheidungsunfähigen wird im Dialog zwischen Arzt und Betreuer bzw. Bevollmächtigtem vorbereitet. Der behandelnde Arzt prüft, was medizinisch angezeigt ist und erörtert die Maßnahme mit dem Betreuer oder Bevollmächtigten, möglichst unter Einbeziehung naher Angehöriger und sonstiger Vertrauenspersonen.

Sind sich Arzt und Betreuer oder Bevollmächtigter über den Patientenwillen einig, bedarf es keiner Einbindung des Gerichts. Bestehen hingegen Meinungsverschiedenheiten, müssen die Entscheidungen vom Betreuungsgericht genehmigt werden.

Wer sich für eine Patientenverfügung entscheidet, findet Hilfestellungen in der vom Bundesministerium der Justiz herausgegebenen Broschüre "Patientenverfügung". Sie enthält allgemeine Empfehlungen, sorgfältig erarbeitete Textbausteine für die Formulierung der individuellen Entscheidungen sowie zwei Beispiele einer möglichen Patientenverfügung. Die Broschüre kann unter www.bmj.de/patientenverfuegung elektronisch abgerufen oder kostenlos bestellt werden.

Informationen zu der Möglichkeit, eine Vertrauensperson mit der Durchsetzung der Patientenverfügung und/oder mit anderen Aufgaben zu betrauen, enthält die Broschüre "Betreuungsrecht". Sie informiert ausführlich über die rechtlichen Rahmenbedingungen des Betreuungsrechts und gibt im Anhang konkrete Hinweise, wie man für den möglichen Fall der eigenen Betreuungsbedürftigkeit vorsorgen kann. Ausführlich wird dabei auf die sogenannte Vorsorgevollmacht eingegangen. Erläutert wird auch die Möglichkeit, in einer Betreuungsverfügung zu bestimmen, wer im Ernstfall zum Betreuer oder zur Betreuerin bestellt werden soll. Konkrete Formulierungsvorschläge runden das Angebot ab. Die Broschüre kann unter www.bmj.de/betreuungsrecht abgerufen oder bestellt werden.

(Pressemitteilung des BMJ vom 29.08.2009)

Gesundheitsfachberufe an der Universität – Gesetzesänderungen machen Studium in Modellversuchen möglich

2009-07-03T20:41:00.000+02:00

Der Bundestag hat heute die Änderung der Berufsgesetze der Hebammen, Logopäden, Physiotherapeuten und Ergotherapeuten beschlossen. Mit den Änderungen werden Modellklauseln eingeführt, die es den Ländern erlauben für diese vier genannten Ausbildungsberufe, eine universitäre Ausbildung probeweise einzuführen.

Dazu sagt der Parlamentarische Staatssekretär im Bundesministerium für Gesundheit Rolf Schwanitz: „Wir haben die Initiative der Länder aufgegriffen und den Gesetzentwurf erweitert. Es ist so gelungen, die Modellklauseln zu präzisieren und darin festzulegen, in welchem Umfang von der bisherigen Ausbildung abgewichen werden darf. Mit dem vorliegenden Gesetz wird eine sinnvolle Erprobung akademischer Ausbildungsstrukturen in den therapeutischen Gesundheitsberufen und dem Hebammenberuf möglich.“

Die Initiative zu dieser Gesetzesänderung ist von den Ländern ausgegangen. Der ursprüngliche Gesetzentwurf ist durch Anregungen von Fachleuten des Bundesgesundheitsministeriums und des Bundestages modifiziert worden. Damit kann nun eine akademische Weiterentwicklung der Berufe der Hebammen, Logopäden, Physiotherapeuten und Ergotherapeuten erprobt werden. Wichtig ist, dass die praktische Ausbildung erhalten bleibt. Der begleitende Unterricht jedoch kann in seinen theoretischen und praktischen Teilen neu gestaltet werden, um die Akademisierung zu erproben.

Die Modellvorhaben sind zeitlich begrenzt und es ist außerdem eine Evaluation vorgesehen, für die das Bundesministerium für Gesundheit die Richtlinien vorgibt. Das gewährleistet, dass mit den Gesetzesänderungen eine sachgerechte Erprobung akademischer Ausbildungsstrukturen in den therapeutischen Gesundheitsberufen und dem Hebammenberuf möglich wird.
(Presseerklärung des BMG vom 03.07.2009)

Absenkung der Beitragssätze für die Gesetzliche Krankenversicherung

2009-07-01T20:38:00.000+02:00

Der von Arbeitnehmern und Rentnern, Arbeitgebern und Rentenversicherung paritätisch finanzierte allgemeine Beitragssatz sinkt von 14,6 auf 14,0 Prozentpunkte (ermäßigter Beitragssatz: von 14,0 auf 13,4 Prozent). Wird der von den Versicherten allein zu tragende Anteil von 0,9 Prozentpunkte hinzugerechnet, liegt der allgemeine Beitragssatz ab Juli statt bei 15,5 bei 14,9 Prozent des beitragspflichtigen Einkom-mens (ermäßigter Beitragssatz: 14,3 Prozent).

Kindergeld wird erhöht

2008-12-16T17:17:00.000+01:00

Das Kindergeld wird ab 01.01.2009 für das erste und das zweite Kind von 154,00 EUR auf 164,00 EUR monatlich erhöht. Für das dritte Kind steigt es von 154,00 EUR auf 170,00 EUR, für das vierte und jedes weitere Kind von 179,00 EUR auf 195,00 EUR (Familienleistungsgesetz - BT-Dr 16/10809).

Kabinett beschließt Beitragssatz für die Krankenversicherung 2009

2008-10-29T14:07:00.000+01:00

Das Bundeskabinett hat heute den bundesweit einheitlichen Beitragssatz für gesetzlich Versicherte ab 1. Januar 2009 beschlossen. Wie vorgesehen, wurde vor der Beschlussfassung der Deutsche Bundestag von der Verordnung zur Festlegung der Beitragssätze in der gesetzlichen Krankenversicherung unterrichtet. Der paritätisch finanzierte Beitragssatz in der gesetzlichen Krankenversicherung beträgt ab 2009 14,6 Prozent, der ermäßigte Beitragssatz 14,0 Prozent. Hinzu kommt ein Anteil von 0,9 Beitragssatzpunkten, den die Mitglieder allein tragen, also ohne hälftige Beteilung der Arbeitgeber. Die Verteilung der Beitragsbelastung zwischen Arbeitgebern und Arbeitnehmern ändert sich nicht.
(Pressemitteilung des BMG vom 29.10.2008)

Online Datenbank zur Arzneimitteltherapiesicherheit in Schwangerschaft und Stillzeit frei geschaltet

2008-10-16T16:02:00.000+02:00

Arzneimittelgesetze und Zulassungsbedingungen sorgen für eine hohe Sicherheit neuer Medikamente. Es gilt aber nach wie vor, Risiken zu erkennen und zu vermeiden, Informationen über Arzneimittel für die an der Medikation beteiligten Berufsgruppen weiter zu verbessern sowie Patientinnen und Patienten verstärkt in die Therapieplanung einzubeziehen.

Die Anwendung von Arzneimitteln noch sicherer zu machen, ist eine Aufgabe, die sich das Bundesministerium für Gesundheit mit dem Aktionsplan zur Verbesserung der Arzneimitteltherapiesicherheit 2008/2009 gestellt hat. Als eine Maßnahme des Aktionsplanes wurde heute die Datenbank "Arzneimitteltherapiesicherheit in Schwangerschaft und Stillzeit" frei geschaltet, deren Aufbau vom Bundesministerium für Gesundheit gefördert wurde.

Dazu erklärt der Parlamentarische Staatssekretär Rolf Schwanitz: "Arzneimitteltherapiesicherheit während der Schwangerschaft ist ein ganz besonders sensibler Bereich. Hier kann gar nicht genug Vorsicht walten – die Gesundheit der Kinder ist auch eine Frage der angemessenen und sicheren Behandlung ihrer Mütter während der Schwangerschaft. Ich freue mich deshalb sehr, dass wir mit der heute frei geschalteten Datenbank ein sehr praxisrelevantes Angebot geschaffen haben. Die Datenbank beantwort Fragen zur Arzneimittelanwendung bei schwangeren oder stillenden Frauen - situationsgerecht, qualitätsgesichert und unabhängig."

Das neue Informations- und Beratungsangebot hat hohe präventivmedizinische Bedeutung. In dem frei zugänglichen Online-Informationsangebot können sich Ärztinnen und Ärzte, Pharmazeutinnen und Pharmazeuten, aber auch Laien in leicht verständlicher Form über den aktuellen wissenschaftlichen Erkenntnisstand zur Wirkung und zu Risiken von bis zu 400 Medikamenten während Schwangerschaft und Stillzeit informieren. Das kann bei der Auswahl sicherer Medikamente helfen und beitragen, unnötige Ängste oder Fehlentscheidungen bei einer Behandlung mit Arzneimitteln in der Schwangerschaft zu vermeiden. "Laien, insbesondere schwangeren oder stillenden Frauen, kann die Datenbank eine erste Orientierung geben", so Rolf Schwanitz, "sie ersetzt aber keinesfalls das Gespräch mit dem Arzt oder der Ärztin."

Die Datenbank wurde durch das Pharmakovigilanz- und Beratungszentrum für Embryonaltoxikologie zusammen mit dem Labor für Online-Learning der Technischen Fachhochschule in Berlin erstellt und kann unentgeltlich unter www.arzneimittel-in-der-schwangerschaft.de aufgerufen werden.
(Pressemitteilung des BMG vom 16.10.2008)

Kabinett bringt Entwurf der Beitragssatz-Verordnung auf den Weg

2008-10-07T08:32:00.000+02:00

Das Bundeskabinett hat heute den Entwurf einer Verordnung zur Festlegung der Beitragssätze in der gesetzlichen Krankenversicherung beschlossen. Außerdem hat das Kabinett der Unterrichtung des Deutschen Bundestages über den beabsichtigten Erlass dieser Verordnung zugestimmt.

Der Entwurf enthält die Festlegung der ab dem 1. Januar 2009 geltenden Beitragssätze in der gesetzlichen Krankenversicherung. Er ist damit notwendige Voraussetzung für die Errichtung des Gesundheitsfonds.

Nach dem Entwurf beträgt der paritätisch finanzierte Beitragssatz in der gesetzlichen Krankenversicherung künftig 14,6 Prozent, der ermäßigte Beitragssatz 14,0 Prozent. Dazu kommt ein Anteil von 0,9 Beitragssatzpunkten, der nur von den Mitgliedern der Krankenkassen zu tragen ist. Die Verteilung der Beitragsbelastung zwischen Arbeitgebern und Arbeitnehmern ändert sich nicht.

Die in der Koalition insgesamt vereinbarten Maßnahmen zur Entlastung der Bürgerinnen und Bürger führen dazu, dass die Lohnnebenkosten stabil bleiben.

Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt erklärt dazu: „Ein bundeseinheitlicher Beitragssatz ist ein weiterer Schritt, mit dem die Bundesregierung die Gesundheitsreform und eine nachhaltige Gesundheitspolitik umsetzt. Der Gesundheitsfonds sichert die medizinische Spitzenversorgung für gesetzlich Versicherte in Deutschland. Medizinischer Fortschritt, mehr Ältere, mehr Geld für bessere Arbeit im Krankenhaus und für die niedergelassene Ärztinnen und Ärzte – das kostet Geld. Ein für alle gesetzlich Versicherten gleicher Beitragssatz ist fair und einfach. Fair, weil die gesetzlichen Leistungen der Krankenversicherung für alle gleich sind, die Beitragssätze sich heute aber bis zu fünf Prozent unterscheiden. Viele Versicherte zahlen bisher hohe Beiträge, weil ihre Kassen viele ältere und kranke Menschen versichern. Der Fonds gleicht dies aus.“

Der Beitragssatz beruht auf den Ergebnissen des beim Bundesversicherungsamt gebildeten Schätzerkreises und ist so ausgestaltet, dass durch die erwarteten Einnahmen der gesetzlichen Krankenversicherung im Jahr 2009 100 Prozent der erwarteten Ausgaben gedeckt werden.

Die endgültige Beschlussfassung im Bundeskabinett über die Verordnung wird am 29. Oktober 2008 erfolgen.
(Presseerklärung des BMG vom 07.10.2008)

Änderungen zum 01. Juli 2008

2008-07-09T08:22:00.001+02:00

Die Renten sind zum 1. Juli 2008 um 1,1 Prozent erhöht worden. Das bedeutet für einen Standardrentner (45 Beitragsjahre mit durchschnittlichen Rentenversicherungsbeiträgen, alte Länder) 13,05 Euro mehr im Monat.

Gleichzeitig ist die Regelleistung bei ALG II und der Regelsatz bei der Sozialhilfe von 347 Euro auf 351 Euro angehoben worden.

Pflegereform tritt in Kraft

2008-07-01T08:23:00.001+02:00

Am 01.07.2008 tritt die Reform der Pflegeversichrung in Kraft. Dadurch steigt der Beitrag um 0,25 Prozentpunkte von bisher 1,7% auf 1,95%, für Kinderlose von 1,95% auf 2,2%. Die Finanzierung soll dadurch bis 2014/2015 gesichert werden.

Tag der Organspende!

2008-06-07T15:55:00.001+02:00

Gesunde Kinder haben bessere Chancen - Strategie zur Förderung der Kindergesundheit beschlossen

2008-06-04T08:13:00.002+02:00

Gesunde Kinder haben bessere Chancen - Strategie zur Förderung der Kindergesundheit beschlossen Das Bundeskabinett hat heute die "Strategie der Bundesregierung zur Förderung der Kindergesundheit" beschlossen. Zentrales Ziel der Strategie ist es, Prävention und Gesundheitsförderung auszubauen und die gesundheitliche Chancengleichheit der Kinder und Jugendlichen zu fördern. Dazu Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt: „Kinder sind das Wichtigste, was wir haben. Jedes einzelne Kind. Deshalb mache ich mich dafür stark, dass alle Kinder die Chance auf eine bestmögliche Gesundheit haben. Die Bedingungen unter denen Kinder und Jugendliche aufwachsen, prägen ihr ganzes Leben. Ein gesundes Kind hat bessere Chancen, bis ins hohe Alter gesund zu bleiben. Ein Kind, das sich viel bewegt und ausgeglichen ist, lernt besser und beeinflusst damit seine späteren Berufschancen. Ich will Chancengleichheit für alle Kinder, unabhängig von sozialer Herkunft oder Kulturkreis.“

Ausgangspunkt der Strategie ist das Ergebnis des Kinder- und Jugendgesundheitssurveys. Darin sind erstmalig umfassende und repräsentative Daten zur Gesundheit, zum Gesundheitsverhalten und zur Gesundheitsversorgung der Kinder und Jugendlichen in Deutschland zusammengestellt worden. Mit der Strategie Kindergesundheit bündelt die Bundesregierung die verschiedenen Initiativen zur Förderung der Kindergesundheit, die weit über das Gesundheitswesen hinaus in alle Bereiche hineinwirken.

Die Strategie enthält Initiativen zu folgenden zentralen Handlungsfeldern:

• Prävention und Gesundheitsförderung ausbauen

Die Früherkennungsuntersuchungen für Kinder werden ausgebaut und die Beteiligung an Impfungen soll weiter erhöht werden. Maßnahmen, die in einem Nationalen Aktionsplan festgelegt werden, sollen helfen, der Fehlernährung und dem Bewegungsmangel bei Kindern und Jugendlichen vorzubeugen. Der Nichtraucherschutz bei Jugendlichen soll weiter gefördert und neue problematische Formen des Alkoholkonsums gezielt bekämpft werden.

• Gesundheitliche Chancengleichheit fördern

Frühe und aufsuchende Hilfen sollen verstärkt Familien in belasteten Lebenslagen erreichen. Mit dem Aktionsprogramm "Frühe Hilfen für Eltern und Kinder und soziale Frühwarnsysteme" fördert die Bundesregierung den Schutz von Kindern unter drei Jahren vor Vernachlässigung und Misshandlung. Ziel ist es, die elterliche Erziehungskompetenz in den Bereichen Gesundheit und Ernährung durch Informations- und Aufklärungsmaßnahmen und Angebote der Gesundheits- und Familienbildung zu fördern.

• Gesundheitliche Risiken mindern

Durch verschiedene Maßnahmen sollen Unfälle im Heim- und Freizeitbereich ebenso wie im Straßenverkehr weiter verringert werden. Belastungen aus der Umwelt sollen reduziert und Arzneimittel für Kinder sollen sicherer werden.

• Situation beobachten, Grundlagen erforschen und Risiko- und Schutzfaktoren ermitteln

Ein kontinuierliches Gesundheitsmonitoring wird Präventionserfolge überprüfen und künftige Trends bei der Kindergesundheit erkennen helfen. Unterstützt wird dies durch gezielte Forschung, die ermöglicht, dass Schutz- und Risikofaktoren für die gesundheitliche Entwicklung der Heranwachsenden noch besser identifiziert werden können.

Weitere Informationen: zum Kinder- und Jugendsurvey unter: www.kiggs.de zur Strategie Kindergesundheit unter: www.bmg.bund.de

(Pressemitteilung des BMG vom 27.05.2008)

Pflege-Weiterentwicklungsgesetz

2008-05-28T12:04:00.000+02:00

Gesetz zur strukturellen Weiterentwicklung der Pflegeversicherung
(Pflege-Weiterentwicklungsgesetz)
...u.a. auch Änderungen des Krankenpflegegesetzes in Art. 15 und des Altenpflegegesetzes in Art. 16!
(BGBl. I S. 874)

Start!

2008-05-13T08:12:00.000+02:00

Heute beginnt der Blog zu Hebammengesetz.de!
Herzlich Willkommen!